Zwei Buchstaben
Zwei kleine Buchstaben mit großer Wirkung. Der Mandant schließt einen Vertrag, erbringt seine Leistung, stellt Rechnung, wird nicht bezahlt. So kommt die Sache zu mir. Der auf der Rechnung angegebene…
Elektronischer Rechtsverkehr
Das Gericht bat um die Zustimmung beider Seiten, den Rechtsstreit durch den Einzelrichter entscheiden zu lassen. Die Zustimmung für unseren Mandanten war schnell geschrieben und umfasste 1 Zeile. Schnell und…
Strafurteil für Schuldnerin
Vor etwas über einem Jahr hatte ich von einer heftig überschuldeten Schuldnerin berichtet, die fleissig weiter Bestellungen von Waren tätigte. Nun liegt mir im Rahmen der Akteneinsicht das Strafurteil vor:…
Verbindliches Formular für Gerichtsvollzieheraufträge ist und bleibt (vorerst) fehlerhaft
Seit dem 01.04.2016 ist für Vollstreckungsaufträge an den Gerichtsvollzieher zwingend das amtlich vorgeschriebene Formular zu verwenden (§ 5 GVFV). Dieses Formular ist allerdings jedenfalls in seiner ersten Version nicht unbedingt…
Welttag des geistigen Eigentums
Heute, am 26.04., ist wie jedes Jahr der "Welttag des geistigen Eigentums". Vor 16 Jahren wurde von der WIPO - der Teilorganisation der UNO für geistiges Eigentum - dieser Tag…
Wir sind per WhatsApp erreichbar
Wir sind jetzt auch per WhatsApp erreichbar, auf diesem Wege können Sie uns kontaktieren und Dokumente senden: +49 351 8026967 Bitte beachten Sie aber: Zwar hat WhatsApp vor Kurzem eine…
„Wir haben hier ein paar Rückstände.“
Klage über einen nicht ganz unbedeutenden Betrag am LG Cottbus eingereicht am 22.12.2015. Bestätigung des Klageeinganges und Mitteilung des Aktenzeichens 06.01.2016. Zahlung des Gerichtskostenvorschusses am 10.01.2016. Seither Ruhe. Am 17.03.2016…
Der Preis der Terminsvertretung
Das Geschäftsmodell der Vermittler von Terminsvertretungen bei Anwälten hat sich offensichtlich etabliert: Ein Anwalt muss wegen der gerichtlichen Zuständigkeit einen Verhandlungstermin bei einem weit entfernten Gericht wahrnehmen. Handelt es sich…
Betteln um einen Vergleich
Mein Mandant war so nachlässig, einen als Korrekturbogen getarnten Auftrag an das "Zentrale Gewerberegister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer", betrieben von der Fa. DR Verwaltungs AG in Bonn, zu…
„wenig sinnhafte Regelung“
Aus dem Beschluss des LG Dresden vom 07.12.2015 zu Az.: 2 T 723/15: Die zu sehr am Wortlaut hängende Auslegung des AG Dresden, des LG Heilbronn ... und des OLG…