Seltsame Marken
Meldet man eine Marke an, muss man angeben, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke angemeldet werden soll. Dafür gibt es eine internationale Klassifizierung (Klassifikation von Nizza), die ähnliche Bereiche…
beA-Logo dart nicht verwendet werden
Mit dem ERV-Gesetz (Gesetz zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013) wurde die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) verpflichtet, für jeden zugelassenen Rechtsanwalt ein besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) zu…
Welttag des geistigen Eigentums
Heute, am 26.04., ist wie jedes Jahr der "Welttag des geistigen Eigentums". Vor 16 Jahren wurde von der WIPO - der Teilorganisation der UNO für geistiges Eigentum - dieser Tag…
Was Politik und Wursthaut verbindet
Bei Stöbern in der Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes entdeckt: Wort-/Bildmarke EM013786645 Anmeldetag 03.03.2015 Inhaber Bachmann, Vicky, 01723, Kesselsdorf, DE Vertreter RA Hannig, Frank, 01067, Dresden, DE Anmeldung zurückgewiesen…