Berufsbild des Anwalts
Der Kollege RA Melchior aus Wismar berichtet über die Klage der Stuttgarter Richter zur steigenden Arbeitsbelastung. Dazu meint ein Kommentator: Wenn Richter arbeiten, dann arbeiten sie. Was Anwälte Arbeit nennen, besteht…
Der Chef der Drückerkolonne
Der BGH (Urteil vom18.06.2014, AktenzeichenI ZR 242/12) hat den Geschäftsführer von der Verantwortung für wettbewerbswidrige Handlungen seiner Gesellschaft weitgehend freigestellt: Was war geschehen? Die Klägerin ist ein Gasversorgungsunternehmen, das Verbraucher…
Wer lesen kann …
… ist auch als Anwalt klar im Vorteil. Die Überschrift zu § 320 ZPO lautet „Berichtigung des TATBESTANDES“. Seltsam ist es, wenn der Anwalt – Namensgeber einer überörtlichen Anwaltssozietät –…
Gefährliches Spiel
Im Auftrag der Mandantin habe ich in einer wettbwerbsrechtlichen Sache eine Einstweilige Verfügung gegen den Mitbewerber erwirkt. Er hat hiergegen Widerspruch erhoben, nach mündlicher Verhandlung hat das Gericht die EV…
Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug
Am tritt am 29.07.2014 das "Gesetz zur Bekmpfung von Zahlungsverzug und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz" in Kraft. Es bring lediglich Veränderungen für den Geschäftsverkehr unter Unternehmern mit sich, gegenüber Verbrauchern…
Unwirksame Vergütungsvereinbarung: was bekommt der Anwalt
An Vergütungsvereinbarungen des Rechtsanwalts mit seinem Mandanten, die von den Regelungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetztes (RVG) abweichen, stellt das RVG hohe Anforderungen, insbesondere dann, wenn ein Erfolgshonorar vereinbart wird. Doch welche Anwaltsvergütung…
Verwaltung für Handels- und Gewerberegister
Eigentlich sollte die Betrugsmasche schon lange nicht mehr funktionieren: es erfolgt eine Eintragung in einem öffentlichen Register (hier: Handelsregister) und prompt tauchen die amtlich aussehenden Rechnungen für angebliche Eintragungskosten auf.…
Basiszins sinkt weiter
Jedes Jahr zum 01.01. und zum 01.07. wird der Basiszins neu festgelegt, der die Grundlage für die gesetzlichen Verzugszinsen bildet, § 247 BGB. Mit der jetzigen Aktualisierung erreicht der Basiszins…
Trusted-Shops-Siegel und „Zweit-Shop“
Die Verwendung eines Trusted-Shop-Siegels oder des Siegels von Shopauskunft.de für eine Domain, für die das Siegel nicht erteilt wurde, ist wettbewerbswidrig. Das hat das LG Dresden in einem von mir…
Die Zweifel des Richters
Aus einer gerichtlichen Verfügung: Es ergeht die Anfrage an die Klägerin, ob sie bei der gerichtlichen Durchsetzung vergleichbarer Ansprüche bisher schon Erfolg gehabt hat. Gegebenenfalls möge die Klägerin dem Gericht…