Sicherheiten
Die Schulderin betreibt einen kleinen Kurzwarenladen, bestellt Waren, bezahlt die aber nicht; die rund 1.700 Euro bleiben offen. So weit – so normal (leider). Die Zwangsvollstreckung ist zunächst erfolglos, die…
Übertragung pfändungsfreien Guthabens beim P-Konto
Mit der Frage, wie nicht ausgeschpftes pfndungsfreies Guthaben auf einem P-Konto auf den Folgemonat bertragen werden kann, hat sich der BGH (IX ZR 115/14) beschftigt - wegen eines Betrages von…
„Mouseover“ reicht nicht
Das AG Düsseldorf (57 C 5593/14) meint: Sehen Lizenzbedingungen die Benennung des Urhebers eines Fotos am Bild selbst oder am Seitenende vor, reicht hierzu eine Anzeige des Namens des Urhebers…
sittenwidriges Online-Branchenverzeichnis
Mit dem (leider) üblichen Brachenverzeichnis-Eintrags-Fall hatte sich das LG Wuppertal (9 S 40/14) zu befassen: Der durch Rücksendung des Brancheneintragungsantrages" vom 11.05.2009 (Bl. 14 d.A.) zustande gekommene Vertrag erfüllt die…
Vollstreckungsgegenklage und Titelgegenklage
Der BGH (V ZR 82/13) hat sich mit der Unterscheidung zwischen einer Vollstreckungsgegenklage (§ 767 ZPO) und einer Titelgegenklage beschäftigt - und letztere im Gegensatz zu den Vorinstanzen bestätigt. Der…
Barvermögen
Aus dem Vermgensverzeichnis eines Schuldners (der eine Gaststtte betreibt): 1. Bargeld - Wo befindet es sich? .................................. ja, und zwar 0,01 in der Geldbrse Nun ja, dem Mandanten wird vermutlich…
GAU
Der fast-GAU (Größter Anzunehmender Unfall) hat mich heute in der Kanzlei ereilt: die Serverfestplatte hat ihre Dienste eingestellt. Auch das Wiederherstellen aus der Sicherung dauert seine Zeit, so dass wir…
Der Geschäftsführer und der Schutzzweck der Norm
Nicht ganz selten kommt es vor, dass jemand einen Vertrag schliet, seine Leistung erbringt, aber keine Gegenleistung erhlt. Das ist dann das weite Bettigungsfeld fr Inkasso. Ebenfalls nicht ganz selten…
Entschuldigung
Am 22.01.2015 musste ich meiner Frustration über eine völlig sinnlose Reise quer durch ganz Deutschland äußern. Bereits 2 Tage später trifft ein Schreiben des säumigen Kollegen ein: ... bittet der…
Reisefrust
3:30 Uhr aufstehen 4:26 Uhr Abfahrt des Zuges nach Bremen 10:26 Uhr Ankunft des Zuges in Bremen 11:00 Uhr Mandanten getroffen und betreut 11:30 Uhr Verhandlungstermin angesetzt, der Rechtsanwalt der…